Impressum

VinVin - Weingut Dr. Felix Flesch

Am Mühlchen 15

54486 Mülheim an der Mosel (+49) 171 3803140

 

Gesetzliche Vertretung

Geschäftsinhaber: Dr. Felix Flesch

Berufsbezeichnung: Dipl.-Betriebswirt; M.Sc.; Winzergeselle

Tel.: (+49) 6534 1325

Mobil: (+49) 171 3803140

Email: f.flesch@vin-vin.de

Gerichtsstand: Bernkastel-Kues

 

Gesetzliche Grundlage unserer Tätigkeit ist das Weingesetz (WeinG).

 

Zuständige Aufsichtsbehörde
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung , Weinbau und Forsten, Kaiser-Friedrich-Str. 1, 55116 Mainz, Tel.: +49 (0)6131-160, Fax: +49 (0)6131-164646, Email: poststelle@mulewf.rlp.de

Das Weingut ist der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz, Burgenlandstr. 7, 55543 Bad Kreuznach, Tel.: +49 (0)671-7930, Fax: +49 (0)671-7931199, Email: info@lwk-rlp.de, angeschlossen.

 

Landwirtschaftliche Betriebsnummer:

593091

Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz

 

USt-IdNr.:

DE275487843

Bankverbindung:

Sparkasse Eifel-Mosel-Hunsrück

IBAN: DE 35 5875 1230 0080 3383 87

BIC: MALADE51BKS

 

Haftungshinweise

Inhalte der Internetseiten sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial bedarf der vorherigen Zustimmung durch vertretungsberechtigte des Weingutes Felix Flesch. Für all die auf unseren Internetseiten gesetzten Links zu anderen Internetseiten gilt Folgendes: Wir betonen ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten der verlinkten Seiten inklusive aller Unterseiten und der dort angebrachten Links und für alle Seiten, zu denen Links führen und machen uns ihre Inhalte nicht zu eigen.

 

Haftung
Für den Fall, dass Beiträge oder Informationen unzutreffend oder fehlerhaft sind, haftet die Firma nur beim Nachweis grober Fahrlässigkeit.

 

Haftungsausschluss


1. Inhalt des Onlineangebotes


Das Weingut Felix Flesch übernimmt keinerlei Gewähr für die Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der hergestellten Informationen. Grundsätzlich ausgeschlossen sind Haftungsansprüche gegen das Weingut Felix Flesch, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die fehlerhaften und unvollständigen Informationen verursacht wurden, sofern jedoch seitens der Firma kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

 

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Das Weingut Felix Flesch behält es sich vor, das gesamte Angebot oder Teile der Seiten ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Die Informationen wurden sorgfältig recherchiert und gewissenhaft zusammengestellt. Trotzdem können sich die Daten zwischenzeitlich verändert haben. Deshalb kann keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen übernommen werden.

 

2. Verweise und Links


Sofern auf “Links” (Verweisziele) direkt oder indirekt verwiesen wird, die nicht im Verantwortungsbereich von Weingut Felix Flesch liegen, haftet diese nur dann, wenn sie den Inhalt kennt und es Ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinaus gehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotenen Information entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten, nicht derjenige, der über “Links” auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Dies gilt gleichermaßen auch für Fremdeinträge in von Weingut Felix Flesch eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

 

3. Urheberrecht


Das Bestreben von Weingut Felix Flesch ist, in allen Veröffentlichungen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Texte, Videoclips und Sounds zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Texte, Videoclips und Sounds zu nutzen oder zurückzugreifen auf lizenzfreie Grafiken, Texte, Videoclips und Sounds. Sollte sich auf den jeweiligen Seiten dennoch eine ungezeichnete Grafik, ein Text, ein Videoclip oder ein Sound befinden, der jedoch durch fremdes Copyright geschützt ist, so konnte das Copyright von Weingut Felix Flesch nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Copyright Verletzung wird Weingut Felix Flesch das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus ihrer Publikation herausnehmen bzw. mit dem entsprechenden Copyright kenntlich machen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Weingut Felix Flesch selbst erstellter Grafiken, Sounds, Videoclips oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Weingut Felix Flesch nicht gestattet.

 

Fotos und Bildrechte:
Weingut Felix Flesch

Philipp Haas Photographie; http://www.philipp-haas.com/

 

Namensrecht, Markenrecht, Schutzverletzungen
Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen jeglicher Art aus urheber-, wettbewerbsrechtlichen sowie markenrechtlichen Angelegenheiten bitten wir, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreitigkeiten, Abmahnungen und Kosten, uns umgehend zu kontaktieren. Falls Ansprüche der oben genannten Art reklamiert werden, sagen wir bereits hier vor einer endgültigen rechtsverbindlichen Klärung Abhilfe zu, durch die eine eventuelle Wiederholungsgefahr verbindlich ausgeschlossen ist. Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme würde sodann wegen nicht Beachtung einer Schadensminderungspflicht zurückgewiesen. Bei in diesem Sinne unnötigen bzw. unberechtigten Abmahnungen und Folgemaßnahmen würde mit einer negativen Feststellungsklage beantwortet.

 

Urheberrecht
Alle im Online-Bereich veröffentlichten Beiträge, soweit nicht anders vermerkt, sind urheberrechtlich geschützt. Anderweitige Verwendung nur mit schriftlicher Genehmigung von Weingut Felix Flesch.

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines – Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Weingut Felix Flesch | Zum Johannisberg 4 | DE-54486 Mülheim an der Mosel und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.

2. Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nichts anderes angegeben ist. Durch einen durch Sie durchgeführten Bestellvorgang geben Sie eine verbindliche zahlungspflichtige Bestellung über die auf der Bestellseite aufgelisteten Waren bei uns ab. An dieses Angebot sind Sie für zwei Wochen ab Abgabe der Bestellung gebunden. Wir werden Ihnen den Zugang der zahlungspflichtigen Bestellung unverzüglich bestätigen. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufvertragsangebots dar, sondern dient lediglich zu Ihrer Information, dass eine Bestellung gewünscht ist. Ein Kaufvertrag mit uns kommt erst dann zustande, wenn wir Ihre zahlungspflichtige Bestellung durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung per e-Mail, oder per Post gegenüber Ihnen annehmen, oder durch die Lieferung der Ware an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Ein Kaufvertrag kommt nur für die in der Versandbestätigung aufgeführten bzw. auch tatsächlich gelieferten Waren zustande.

3. Lieferung

 

Der Versand der Ware erfolgt via Post zu speziellen Konditionen. Ein Paket kann 1 Fl., 3 Fl., 4.Fl., 6 Fl., 12 Fl., 15 Fl. und maximal 18 Fl. umfassen.

Je Paket unabhängig von der Größe fallen für Sie innerhalb Deutschlands 6,90 € Versandkosten an. Für Sendungen außerhalb Deutschlands weichen die Frachtkosten ab. Wir bitten Sie die Frachtkosten deswegen gesondert telefonisch und/oder per E-Mail bei uns abzufragen.

 

Im Rahmen größerer Bestellungen bitten wir Sie ebenfalls die Versandkonditionen, Frachtführer und Frachtkosten gesondert telefonisch und/oder per E-Mail mit uns abzustimmen.

Ihre Bestellungen aus dem onlineshop werden normalerweise umgehend per Post angeliefert. Wenn die Lieferung nicht zugestellt werden kann, finden Sie eine Benachrichtigung in Ihrem Briefkasten und können entweder die Sendung im Postamt abholen oder einen zweiten Zustelltermin vereinbaren. Bitte verweigern Sie die Annahme von ggf. beschädigten Kartons. Wir schicken Ihnen lieber umgehend Ersatz.
Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie umgehend per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine E-Mail Adresse von Ihnen vorliegt. Es steht Ihnen in diesem Fall frei, auf die Auslieferung der bestellten Produkte zu warten oder Ihre Bestellung umgehend zu stornieren. Bei einer Stornierung werden gegebenenfalls von Ihnen schon erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zurückerstattet. Bei Lieferungsverzögerungen, die auf höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand zurückgehen, sowie sonstigen, von uns nicht zu vertretenden Ereignissen, kann kein Schadensersatz beansprucht werden. Das Recht zu zumutbaren Teillieferungen und deren Fakturierung bleibt uns ausdrücklich vorbehalten. Ihnen entstehen hierbei keine zusätzlichen Kosten, sondern nur die Kosten, welche auch bei einer Einzel bzw. Gesamtlieferung berechnet worden wären.


4. Eigentumsvorbehalt

Bei Verbrauchern behalten wir uns für gelieferten oder hergestellten Waren das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sofern der Wert der Vorbehaltsware die zu sichernden Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung um 20 Prozent übersteigt, sind wir zur Freigabe der Vorbehaltsware auf Verlangen des Unternehmers verpflichtet. Sofern Sie als Unternehmer bestellen, sind Sie während eines Eigentumsvorbehalts berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Für diesen Fall treten Sie uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die Ihnen durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung sind Sie zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen und in Zahlungsverzug geraten. Erfolgt eine Verarbeitung der Ware, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird.

5. Widerrufsbelehrung

 

Weinsteinabsonderungen sind kristalline Absonderungen, infolge einer natürlichen Reife. Sie sind somit kein Grund zu Beanstandungen.


Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.


Der Widerruf ist zu richten an:

Weingut Felix Flesch
Zum Johannisberg 4
DE-54486 Mülheim an der Mosel
E-Mail: f.flesch@vin-vin.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Besondere Hinweise:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (hierzu zählen auch jegliche Formen von gemahlenen Kaffees oder Espressi), oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, oder schnell verderben können, oder deren Verfalldatum überschritten würde.

Allgemeine Hinweise zur Rücksendung von Waren:

Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit allem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie bitte gegebenenfalls eine schützende Umverpackung. Sofern Sie nicht mehr im Besitz der Originalverpackung sind, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass nicht original verschweißte, oder versiegelte Lebensmittel aufgrund Hygiene- und Lebensmittelrechtlicher Vorschriften bei einer Rücksendung von uns nicht mehr in den Verkehr gebracht werden dürfen und daher bei einem Widerruf des Vertrags von Ihnen in diesen Fällen u.U. ein erheblicher Wertersatz zu leisten ist.

Diese allgemeinen Hinweise sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.

6. Preise – Kosten - Mindestbestellmenge

 

Im Preis des Weines ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten.

 

Bezahlung
Sie können als Stammkunde den Rechnungsbetrag innerhalb 14 Tagen ohne Abzug überweisen. Bei Neukunden erfolgt die Lieferung grundsätzlich gegen Nachnahme oder Vorauskasse. Die Kosten der Nachnahme trägt der Auftraggeber. Grund dafür ist der zunehmende Betrug über das Internet. Wir bitten Sie um Ihr Verständnis. Nach der 3. Lieferung sind Sie jedoch Stammkunde und können auf Rechnung bestellen.

 

Bankkonto:
Sparkasse Eifel-Mosel-Hunsrück
Konto Nr. 80338387
BLZ 58751230

IBAN DE 35 58751230 0080338387

BIC MALADE51BKS


Sie haben die Möglichkeit die Zahlungsweise Vorkasse, Nachnahme, Paypal, Sofortüberweisung oder Kreditkarte zu wählen. Wir behalten uns das Recht vor, eine Zahlungsvariante oder eine Auswahl daraus, verbindlich vorzugeben bzw. anzubieten. Bei Nachnahmebestellung erhebt die Deutsche Post/DHL eine Nachnahmegebühr. Diese Nachnahmegebühr ist von Ihnen direkt an den Zusteller zu entrichten.

 

Rücklastschriftgebühren gehen zu Ihren Lasten, wenn Sie die Rücklastschrift zu vertreten haben. Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist zu begleichen. Im Falle eines Verzugs sind wir berechtigt, pro berechtigter Zahlungserinnerung eine Bearbeitungsgebühr von 5,00 € (inkl. USt) zu erheben, es sei denn Sie weisen einen geringerer Schaden nach. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen von Ihnen, Zahlungen zunächst auf ihre älteren Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen durch Verzug entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistungen anzurechnen. Sollten Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht laut Punkt 5 dieser AGBs Gebrauch machen, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung, oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben das Recht zur Aufrechnung nur, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

7. Gefahrübergang

Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.

8. Gewährleistung

Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht. Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb von 7 Tagen so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Vorstehendes gilt nicht für den Verbrauchgüterkauf. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Wir geben gegenüber unseren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

9. Haftungsbeschränkungen

Unsere Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen AGBs nichts anderes bestimmt ist. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen; dies gilt insbesondere für Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden). Wir haften nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter oder sonstige unmittelbare Schäden. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht, sofern wir die Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten haben, sowie bei Schäden an Körper, Leben und Gesundheit. Die Haftung wegen zugesicherter Eigenschaften, sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.

10. Datenschutz

Die von Ihnen übermittelten Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen verwendet. Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte  (z. B. Versanddienste) erfolgt von uns nur im Rahmen der erforderlichen Auftragsabwicklung.

11. Schlussbestimmungen

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, oder im Inland ohne Gerichtsstand, ist ausschließlicher Gerichtsstand für all Streitigkeiten aus diesem Vertrag, der Sitz unseres Geschäftsbetriebs. Wir sind darüber hinaus berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Alle Änderungen, Nebenabreden, die Kündigung und Aufhebung dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Aufhebung dieser Klausel. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG). Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Stand 02.2015